Liebe Kunden und Kundinnen,

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen /AGB/ Regeln die Beziehungen zwischen „OILSOME“ OOD, EIK 206912982, mit Sitz und Geschäftsadresse: in Bulgarien, Plovdiv, Hristo Botev Str. Nr. 82, Etage 4, Büro 410, im Folgenden kurz LIEFERANT genannt, und die Kunden, im Folgenden BENUTZER genannt, der OILsome-App.

Bevor Sie die App zu nutzen beginnen, lesen Sie bitte diese Informationen und die nachstehenden AGB sorgfältig durch. Sie stellen die Anforderungen der bulgarischen und europäischen Gesetzgebung dar, insbesondere das Verbraucherschutzgesetz, das Gesetz über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen sowie den Verkauf von Waren, das Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr und die Verordnung /EU/ 2016/679 zum Schutz von natürlichen Personen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten, sowie der Richtlinie 2011/83/EU über Verbraucherrechte vor.

Diese AGB sind Bestandteil des Vertrags zwischen Ihnen und „OILsome“ OOD sowie der Vereinbarung über die Nutzung der OILsome-App. Jeder Besucher, ob registriert oder nicht, erklärt durch die Nutzung der App sein Einverständnis mit diesen AGB. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, stellen Sie die Nutzung der App bitte sofort ein.

Die nachstehenden Informationen sind Teil der Geschäftsbedingungen zwischen „OILsome“ OOD als Eigentümer der OILsome-App und den Benutzern der App hinsichtlich der Nutzung derselben und der ihr gebotenen Möglichkeiten zum Abschluss von Fernabsatzverträgen.

NUTZERINFORMATION

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1.1. Ein „Nutzer“ ist jeder, der die OILsome-App geladen und heruntergeladen hat.

1.2. „Registrierter Nutzer“ ist jeder Benutzer, der seine Präsenz in der App durch die Eingabe eines Benutzernamens und eines Passworts vorgenommen hat.

1.3. „Verbraucher“ ist jeder Nutzer/registrierte Nutzer, der eine natürliche Person ist und einen Vertrag in Form eines Abonnments oder Kauf über die Nutzung der App zu eigenen Zwecken abgeschlossen hat.

1.4. „Bestellung“ ist ein Angebot eines registrierten oder nicht registrierten Nutzers zum Kauf von Dienstleistungen zu den nachstehend aufgeführten Bedingungen.

1.5. „Lieferant“ ist:

a/ Name des Lieferanten: „OILSOME“ OOD.

b/ Sitz und Geschäftsadresse: Republik Bulgarien, Stadt Plovdiv, Hristo Botev Str. Nr. 82, Etage 4, Büro 410.

c/ Adresse der Ausübung der Tätigkeit und Adresse für die Einreichung von Beschwerden durch Nutzer: Republik Bulgarien, Stadt Plovdiv, 82 „Hristo Botev“ Straße, Etage 4, Büro 410.

d/ Korrespondenzdetails: E-Mail contact@oil-some.eu

e/ Eintrag im bulgarischen Handelsregister: EIK 206912982

PARTEIEN

2. Der Eigentümer der OILsome-App ist die „OILsome“ OOD, EIK 206912982, welches der Anbieter der über die App angebotenen Dienste ist.
3. Vertragspartner der vorliegenden AGB sind die Nutzer im Sinne von Pkt. 1.2, 1. 3. und 1. 4
4. Die OILsome- App bietet handlungsfähigen Personen über 18 Jahren kostenpflichtige Informations- und Beratungsdienste.

4.1 Mit der Annahme dieser AGB erklärt der Nutzer, dass er mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig ist.

4.2 Wenn Sie unter 18 Jahre alt und/oder geschäftsunfähig sind, nutzen Sie die App bitte nicht.

4.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang bestimmter Nutzer zu der App oder zu bestimmten Dienstleistungen zu beschränken sofern Angaben vorliegen, dass sie unter 18 Jahre alt oder geschäftsunfähig sind.

ELEKTRONISCHER AUSTAUSCH UND WERBEBOTSCHAFTEN

5. Beim Besuch der OILsome-App oder beim Versenden von Nachrichten in Form von E-Mails kommunizieren die Nutzer elektronisch mit dem Anbieter. Für die Kommunikation mit den Nutzern behält sich der Anbieter das Recht vor, ähnliche elektronische Kommunikationsmethoden zu verwenden. In diesem Zusammenhang erklären sich die Nutzer mit der Verwendung einer solchen Art der Kommunikation einverstanden und erklären, dass die darüber übermittelten Vereinbarungen, Mitteilungen, Daten usw. den für sie schriftlich geltenden rechtlichen Anforderungen entsprechen.
6. Nutzer, die keine Verbraucher sind, erklären sich damit einverstanden, dass der Anbieter der OILsome-App das Recht hat, ihnen sofern der Registrierung des Nutzers besteht, jederzeit elektronische Nachrichten zu senden, einschließlich eines Newsletters oder Angebote zur Erbringung von Dienstleistungen oder zum Kauf von Waren über die die OILsome-App.

6.1 Der Anbieter ist nicht berechtigt, ohne vorherige Zustimmung des Nutzers unerwünschte Werbenachrichten zu versenden.

6.2 Der Anbieter ist nicht berechtigt, unaufgeforderte Werbebotschaften an die Personen im Sinne von Art. 6, Abs. 2 des E-Commerce-Gesetzes zu versenden.

6.3 Der Anbieter trägt keine Verantwortung für kommerzielle Nachrichten und unerwünschte Werbebotschaften, die von Dritten (einschließlich Werbetreibenden, Mitarbeitern usw.) gesendet werden, unabhängig davon, ob diese Nachrichten mit der Nutzung der App und der dafür bereitgestellten Dienste in Zusammenhang stehen.

ABONNEMENT. PREIS. ZAHLUNGSART

7. Der Anbieter stellt den Nutzern im Rahmen der vorliegenden Bedingungen einen kostenpflichtigen Zugang zu einer Datenbank mit Informationen – App genannt – über ätherische Öle, ihre emotionale Wirkung auf den menschlichen Körper und die Art ihrer Verwendung zur Verfügung.

7.1 Die App bietet eine Basic Version – welche monatlich oder jährlich abonniert werden kann und Zusatzmodule – Add-Ons genannt, welche durch jeweils einmalige Zahlung erworben werden können.

8. Bevor Sie sich für einen Vertragsabschluss entscheiden, machen Sie sich bitte mit der Beschreibung der über die Plattform angebotenen Dienstleistungen vertraut. Diese stehen ausführlich im App-Store, Google Play Store und in der App selbst zur Verfügung.

9.1. Die App bietet zunächst einen kostenlosen 7/sieben/tägigen Vollzugriff zur Basis Version. Diese enthält keine Zusatzmodule, wie Add-Ons, die eine Zusatzleistung darstellen und kostenpflichtig sind. Für die Zusatzmodule – Add-Ons – gibt es keinen kostenlosen Zugriff, da diese Module nur über eine Einmalzahlung erworben werden können.

Wenn der Nutzer nicht ausdrücklich seinen Wunsch äußert, den kostenlosen Zugang zu der Basis Version vor Ablauf der 7-tägigen Anfangsfrist zu beenden, wird unwiderruflich davon ausgegangen, dass er seine Einverständnis zum Abschluss eines Abonnements mit einer Laufzeit von 1 /einem/ Monat oder 1 /einem/ Jahr gibt, je nachdem welches Abonnement vom Nutzer abgeschlossen wurde. Das Startdatum des Abonnements ist der erste Tag des Zugriffs auf die App und umfasst den gesamten Zeitraum der ersten kostenlosen Nutzung.

Der 7/sieben/tägige Vollzugriff zur Basis Version gilt einmalig bei der Erstnutzung der App. Wenn der Verbraucher sein Abonnments beendet und nach gewisser Zeit wieder ein neues abschließt, hat dieser kein Recht auf kostenloser Nutzung. Dies gilt einmalig.

9.2. Nutzer haben die Möglichkeit, einen Vertrag über die Abonnementnutzung der App für einen Zeitraum von einem Monat oder einem Jahr abzuschließen, wobei der Endpreis inklusive Mehrwertsteuer auf der Startseite der App angegeben ist.

9.3. Das Abonnment verlängert sich automatisch und kann 24 (vierundzwanzig) Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums durch den Verbraucher beendet werden, andernfalls wird das Abonnment zum ursprünglichen Kaufpreis verlängert. In den App Store oder Google Play Einstellungen des registrierten Benutzers können Abonnments von ihm eigenständig verwaltet und die automatische Verlängerung deaktiviert werden. Es werden jedoch keine Rückerstattungen von ungenutzte Teile der Laufzeit gewährt.

9.4. Die Zusatzmodule, Add-Ons genannt: neben dem Basic Monats- oder Jahresabonnement bietet der Anbieter auch zusätzliche Informationsmodule zum Thema ätherische Öle an. Der Inhalt der Module ist in der App und im App Store und Google Play ausführlich beschrieben. Diese Module können durch eine einmalige Zahlung des in der App angegebenen Betrags erworben werden. Die Module sind NUR mit einer aktuellen Basic-App-Version, also mit einem aktiven Monats- oder Jahresabonnement, nutzbar.

Entscheidet der Verbraucher die Basic-App-Version nicht mehr zu verlängern, verliert er somit auch den Zugriff auf alle bereits bezahlten und heruntergeladenen Add-Ons. Dafür erfolgt keine Rückerstattung. Sobald der registrierte Benutzer wieder die Basic-App-Version abboniert, hat er jedoch automatisch wieder Zugriff auf die bereits einmalig bezahlten und heruntergeladenen Add-Ons, ohne dass dem Verbraucher weitere Kosten für die Add-Ons entstehen.

10. Die Zahlung erfolgt über die in der App angegebenen Zahlungsmethoden.

Die Preise für unsere Dienste können sich von Zeit zu Zeit ändern. Wir können nicht garantieren, dass der Preis für Ihr Abonnement der niedrigste verfügbare oder der historisch niedrigste oder beste Preis ist. Die Abrechnung erfolgt gemäß den Abrechnungsbedingungen, denen Sie zum Zeitpunkt Ihrer Anmeldung zugestimmt haben.

Wenn eine Preisanpassung durch den Lieferanten erfolgen sollte, wird der Verbraucher darüber benachrichtigt und er kann sein Abonnment zum Ablauf der Frist beenden. Wenn er seinen Abonnment Vertrag nicht aktiv in seinem App Store oder Google Play Konto beendet, gilt automatisch für das neue Abonnment der entsprechende angepasste und vom Lieferanten kommunizierte Preis.

ANNAHME DER BEDINGUNGEN UND VERTRAGSABSCHLUSS

11.1. Die Nutzer akzeptieren diese AGB wie folgt:

11.2. Nutzer, die nicht in der App registriert sind, akzeptieren die Bedingungen, indem sie diese laden und die damit bereitgestellten Dienste nutzen.

11.3. Registrierte Nutzer akzeptieren diese AGB, indem sie das Kästchen „Ich stimme den AGB zu“ ankreuzen und auf die Schaltfläche „Weiter“ klicken. Auf diese Weise geben die Nutzer eine elektronische Erklärung im Sinne des Gesetzes über elektronische Dokumente und elektronische Authentifizierungsdienste ab, mit der sie erklären, mit den vorliegenden Bedingungen vertraut zu sein, sie zu akzeptieren und sich zu deren Einhaltung zu verpflichten.

11.4. Vor Abschluss eines Abonnementvertrags über die Nutzung der Basic-App-Version, erklärt sich der Nutzer mit dem Abonnementpreis ausdrücklich einverstanden, indem er durch Betätigung des Buttons „Jetzt abonnieren“ erklärt und akzeptiert, dass er einen Vertrag über einen kostenpflichtiges Abonnement für die Nutzung der App für den von ihm gewählten Zeitraum von einem Monat oder einem Jahr abschließt.

11.5 Vor Abschluss eines Kaufvertrages über die Nutzung der Add-Ons, erklärt sich der Nutzer mit der Einmal-Zahlung ausdrücklich einverstanden, indem er durch Betätigung des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig kaufen“ erklärt und akzeptiert, dass er einen Kaufvertrag für die Nutzung der zusätzlichen Module, genannt Add-Ons abschließt.

11.6. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Erklärungen des Nutzers unverzüglich durch Versendung einer Bestätigung an die E-Mail des Nutzers mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Inhalt. Diese E-Mail kann vom App-Store oder Google-Play Store kommen, je nach Mobilgerätnutzung.

11.7. Sofern der Nutzer für den Zugang den entsprechenden Namen und das entsprechende Passwort eingegeben hat wird davon ausgegangen, dass die von den Nutzern der App abgegebenen elektronischen Erklärungen von den Personen stammen, die in den vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Daten angegeben sind.

ÄNDERUNGEN DER BEDINGUNGEN UND INHALTE

12.1. Der Lieferant hat das Recht, diese Bedingungen einseitig zu ändern.

12.2. Alle Änderungen dieser AGB treten nach dem Versenden elektronischer Mitteilungen (E-Mail) oder nach ihrer Veröffentlichung in der App in Kraft.

12.3. Änderungen der Bedingungen haben keinen Einfluss auf die Beziehung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter im Zusammenhang mit einer vor der Benachrichtigung gültig eingereichten Anfrage.

12.4 Der Anbieter hat das Recht, nach eigenem Ermessen den Inhalt der App einseitig zu ändern, Aktualisierungen und Erneuerungen der Datenbank vorzunehmen sowie das Design zu ändern.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

13.1. Die App enthält eine Liste verschiedener Arten ätherischer Öle sowie eine Beschreibung ihrer Wirkungen und Anwendungsmethoden für verschiedene Zustände des menschlichen Körpers. Die Informationen sind allgemein gehalten und basieren auf allgemein anerkannten Vorteilen der Verwendung ätherischer Öle, Erfahrungsberichte oder Studien.

Diese App dient nur zu Informationszwecken. Sie und die darin erwähnten Produkte dienen nicht der Diagnose, Behandlung, Heilung und Vorbeugung von Krankheiten. Diese Aussagen wurde nicht vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit geprüft.

Diese App ist nicht als Therapie oder medizinische Beratung zur Lösung spezifischer Gesundheitsprobleme zu verstehen. Suchen Sie bei Vorliegen eines gesundheitlichen Problems den Rat eines Facharztes auf.

Wenn Sie als berechtigter Nutzer Informationen aus dieser App weitergeben, empfehlen oder publik machen und einen Schaden an Dritte entsteht, sind Sie in vollen Umfängen dafür haftbar.

RÜCKTRITT VOM VERTRAG DURCH VERBRAUCHER

14.1. Nur Nutzer mit dem Status „Verbraucher“ haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

14.1. Ein Verbraucher, der einen Abonnementvertrag für die Nutzung der OILsome-App abgeschlossen hat, hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag nach seinem Abschluss zu widerrufen.

Auf Grundlage des Art. 57, Pkt. 1 des Verbraucherschutzgesetzes, kann der Vertrag für den Erwerb der Zusatzmodule Add-Ons nicht widerrufen werden, da die Leistung mit der erfolgten Zahlung und den gewähten Zugriff vollständig erbracht worden ist und der Verbraucher diese Leistung konsumiert. Damit erklärt sich der Verbraucher jetzt schon einvestanden.

14. 2. Die Ausübung des Rücktrittssrechts für das Abonnement der Basic-Version, führt zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verbraucher und dem Anbieter und der Anbieter ist zur Rückgabe der erhaltenen Zahlungen verpflichtet. Damit der Rücktritt wirksam wird, muss der Verbraucher den Anbieter vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist ausdrücklich über seine Entscheidung informieren. Die Laufzeit beginnt mit dem Tag, der auf den Tag des Abschlusses des Abonnements durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten folgt. Die Rücktrittssmitteilung ist schriftlich an die Adresse des Anbieters, auf elektronischem Wege oder auf anderem geeigneten Weg an die vom Anbieter angegebene Adresse zu richten.

14.3. Zur Ausübung des Rücktrittsrechts kann der Verbraucher das Standard-Widerspruchsformular verwenden, das in Anhang Nr. 6 des Verbraucherschutzgesetzes /Anhang 1B der Richtlinie 2011/83/ enthalten ist und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt ist, oder seine Entscheidung anders darlegen, aber in diesem Fall muss sie klar und eindeutig sein.

14.4. Bei Ausübung des Widerrufsrechts erstattet der Anbieter dem Verbraucher den von ihm gezahlten Preis innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Widerrufsmitteilung auf demselben Zahlungsweg, den der Verbraucher verwendet hat, zurück, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich zugestimmt das Geld auf andere Weise zurückzubekommen.

VERTRAULICHKEIT UND SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

15.1. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der Datenschutzpolitik der „OILSOME“ OOD, auf die Sie hier zugreifen können à Datenschutzpolitik.

15.2. Zum Abschluss und zur Abwicklung von Verträgen über die Website erhebt und verarbeitet der Anbieter folgende Informationen über die Nutzer:

– persönlicher Nameund Nachname

– aktuelle Adresse (unabhängig davon, ob dauerhaft, aktuell oder anderweitig) zum Zweck der Zusendung von Benachrichtigungen

– E-Mail-Adresse

– Telefonnummer (Festnetz, Mobilfunk oder andere) zur Kontaktaufnahme

– E-Mail-Adresse eines registrierten Benutzers

– Name des registrierten Benutzers

– Benutzer-IP-Adresse

– sonstige Informationen über den Besuch und die technischen Parameter der App (Uhrzeit und Datum des Besuchs, wie lange die Nutzung der App gedauert hat, wie lange das Laden der App und jeder Seite gedauert hat, wie genau sie genutzt wird, welche Produkte und Dienstleistungenangesehen werden usw.)

15.3. Informationen werden mit Hilfe von Cookies, Web-Beacons u. a. erfasst.

16.1 Die Dateien, die sich gemäß diesem Abschnitt von der Webseite auf Ihrer Festplatte befinden, beeinträchtigen in keiner Weise Ihr Betriebssystem, seine Ressourcen und Funktionalität, gefährden in keiner Weise Ihre Software, Hardware oder Ihre Sicherheit und können jederzeit gelöscht werden.

16.2 Der Nutzer kann den Empfang der unter diesem Punkt genannten Dateien jederzeit durch eine Einstellung seines Internetbrowsers untersagen.

17. Die gesammelten Informationen werden ausschließlich verwendet für:

– Aufrechterhaltung und zuverlässige Funktion einer hochwertigen Webseite sowie Verbesserung des Niveaus der angebotenen Dienste;

– Bereitstellung der von den Benutzern gewünschten Informationen und Transaktionen;

– Personalisierung der Aktivität entsprechend dem Profil des Käufers;

– Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern;

– Durchführung von Untersuchungen und Verbesserungen der von uns angebotenen Dienstleistungen;

– Identifizierung und Beseitigung technischer Unregelmäßigkeiten;

– Analyse des Verhaltens der Seite und der Benutzer;

– Übermittlung der erforderlichen Verkehrsinformationen an Werbetreibende.

18. Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht weiterzugeben und die gesammelten Daten nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn:

– dass er die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers erhalten hat;

– Die Informationen werden von staatlichen Stellen und Beamten angefordert, die gemäß der geltenden bulgarischen Gesetzgebung befugt sind, solche Informationen anzufordern und zu sammeln, sofern die gesetzlichen Verfahren eingehalten werden.

– in anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.

19. Die Nutzer haben das Recht, die Löschung der ihnen zur Verfügung stehenden personenbezogenen Daten zu verlangen, die ihre Identifizierung als natürliche Person ermöglichen. Dies schließt jedoch auch die Löschung des von ihnen verwendeten Benutzernamens und Passworts ein. Der Nutzer akzeptiert, dass dies zu Verzögerungen oder zur Unmöglichkeit der Lieferung führen kann. In diesem Fall haftet der Lieferant nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Verpflichtungen.
20. Die Verarbeitung der gesammelten Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen der geltenden Gesetzgebung der Republik Bulgarien und der Verordnung 2016/679.

21.1. Der Anbieter in der OILsome-App hat jederzeit das Recht, vom Nutzer zu verlangen, dass er sich identifiziert und dass er die Echtheit aller bei der Registrierung angegebenen Umstände und personenbezogenen Daten bescheinigt.

21.2. Für den Fall, dass der Benutzer aus irgendeinem Grund seinen Benutzernamen und sein Passwort vergessen oder verloren hat, hat der Anbieter der OILsome-App das Recht, ein Verfahren für verlorene oder vergessene Benutzernamen und Passwörter anzuwenden.

 Benutzerrichtlinien und Uhrheberrecht

22. Die OILsome-App samt allen Texten, Dateien, Designs, Logos u. a. Elemente, aus denen die Website besteht, sind Eigentum der „OILSOME“ OOD. Das Bildmaterial, was verwendet wurde ist entweder eigenes und Eigentum der „OILSOME“ OOD, oder es wurde lizensfreies Bildmaterial verwendet.

(a) Durch die Nutzung der Dienste sind Sie dafür verantwortlich, unsere Nutzungsregeln zu kennen, zu verstehen und einzuhalten. Diese Regeln erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, und „OILSOME“ OOD behält sich das Recht vor, zu bestimmen, welche Verhaltensweisen es als unangemessene Nutzung des Dienstes ansieht, und die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, die es für angemessen hält.  „OILSOME“ OOD behält sich das Recht vor, diese Liste von Regeln jederzeit zu ergänzen oder zu ändern.

Sie erklären sich damit einverstanden, die Dienste der App nicht zu nutzen, um:

1. Inhalte zu posten, per E-Mail zu versenden, zu übertragen, hochzuladen oder anderweitig zur Verfügung zu stellen, die anderen „Nicht-Nutzern“ die Möglichkeit geben Zugang zu Oilsome-App Informationen zu erlangen.
2. Kopfzeilen zu fälschen oder Identifizierungsmerkmale anderweitig zu manipulieren, um die Herkunft von Inhalten zu verschleiern, die über den Dienst übertragen werden.
3. sich als eine natürliche oder juristische Person auszugeben oder Ihre Zugehörigkeit zu einer natürlichen oder juristischen Person fälschlich anzugeben oder anderweitig falsch darzustellen.
4. den Dienst oder mit dem Dienst verbundene Server oder Netzwerke zu stören oder zu unterbrechen oder Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von mit dem Dienst verbundenen Netzwerken zu missachten.
5. Absichtlich oder unabsichtlich gegen geltendes lokales, staatliches, nationales oder internationales Recht zu verstoßen.

Verstöße gegen unsere Regeln können dazu führen, dass Ihre Inhalte aus dem Dienst entfernt werden und/oder Ihr Konto gelöscht wird.

ANKÜNDIGUNG UND VERFAHREN ZUR GELTENDMACHUNG VON VERLETZUNGEN DES URHEBERRECHTS ODER GEISTIGEN EIGENTUMS

„OILSOME“ OOD kann unter geeigneten Umständen und nach eigenem Ermessen die Konten von Nutzern, die das geistige Eigentum anderer verletzen, deaktivieren und/oder kündigen.

Wenn Sie Verletzungen dieser Vorschriften beobachten, melden Sie uns diese gerne unter:

contact@oil-some.eu

ANDERE

23. „OILSOME“ OOD fällt in den Zuständigkeitsbereich der Schlichtungskommission der Verbraucherschutzkommission als Gremium für alternative Streitbeilegung – kzp.bg.

24.1. Der elektronische Link zur Europäischen Online-Streitbeilegungsplattform, der von Verbrauchern genutzt werden kann, ist

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=BG

24.2. Nutzer der OILsome-App dürfen Inhalte nicht verbreiten, verändern (bearbeiten), kopieren (außer für nicht-kommerzielle, persönliche Zwecke), übertragen, ausstellen, vervielfältigen, veröffentlichen, für Sekundärmaterialien nutzen, übertragen, verkaufen oder auf andere Weise nutzen ohne der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der „OILSOME“ OOD.

24.3. Es ist verboten, die App und die E-Mail-Adressen der „OILSOME“ OOD zum Senden oder Übertragen von Material zu verwenden, das illegal, bedrohlich, falsch, irreführend, missbräuchlich, beleidigend, verleumderisch, vulgär, unanständig, skandalös, anstiftend oder pornographisch oder religiös unangemessen ist oder jegliches Material, das ein Verhalten begründet oder fördert, das eine Straftat darstellt, eine zivil- oder strafrechtliche Haftung nach sich zieht oder auf andere Weise gegen das Gesetz verstößt.

24.4. Es ist verboten, die App ohne die schriftliche Genehmigung von „OILSOME“ OOD für Werbezwecke oder andere Formen der Kundengewinnung zu verwenden.

25. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für:

– Aktionen, die von Nutzern über oder an der App durchgeführt werden, einschließlich durch unbefugten Zugriff darauf.

– erlittene Schäden und entgangene Gewinne, die im Zusammenhang mit der Nutzung, dem Zugriff, dem Inhalt oder der Zuverlässigkeit der Informationen anderer Apps, Webseiten und Ressourcen entstehen, zu denen der Anbieter Zugang über Hyperlinks erstellt hat.

– direkte, indirekte, zufällige oder Folgeschäden, die dadurch entstehen, dass die App oder Teile davon aus technischen Gründen nicht genutzt werden können.

26. Alle Urheberrechte, Marken, Designs, Datenbankrechte und anderes geistiges Eigentum sind Eigentum ihrer rechtmäßigen Eigentümer.
27. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestimmungen in einem Sondervertrag zwischen dem Anbieter der OILsome-App und dem Nutzer haben die Bestimmungen des Sondervertrags Vorrang.
28. Die etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge.
29. Für Angelegenheiten, die in diesem Vertrag nicht geregelt sind und sich auf die Umsetzung und Auslegung dieses Vertrags beziehen, finden die Gesetze der Republik Bulgarien Anwendung.

Anhang Nr. 1 – Standardformular für die Ausübung des Rechts auf Vertragswiderruf

Standardformular für die Ausübung des Rechts auf Vertragswiderruf:

(Füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es ab, wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten.)

– An („OILsome“ EOOD, Bulgarien, Plovdiv, 82 „Hristo Botev“ Str., Etage 4, Büro 410, E-Mail info@oil-some.com):

– Hiermit erkläre(n) ich/wir, dass ich/wir den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung widerrufe(n)

– Bestellt am*/Erhalten am*

– Name des/der Benutzer(s).

– Adresse des/der Benutzer/s

– Unterschrift des/der Nutzer(s) (nur wenn dieses Formular auf Papier vorliegt)

– Datum

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* Unnötiges ist durchzustreichen.

Anlage Nr. 2 – Informationen zur Ausübung des Widerrugsrechts

Informationen zur Ausübung des Widerrugsrechts:

1. Standard-Opt-out-Richtlinien:
2. Recht zum Rücktritt vom Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräume.
3. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
4. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Datum, an dem Sie einen Abonnementvertrag für die Nutzung der OILsome-App abgeschlossen haben bzw. Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die über die OILsome-App gekaufte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
5. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter den in der OILsome-App angegebenen Kontaktdaten mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
6. Sie können das beigefügte Standard-Widerrufformular verwenden, dies ist jedoch optional. Sie können das Standard-Widerrufformular oder einen anderen einfachen Antrag elektronisch ausfüllen und einreichen. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, senden wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) eine Nachricht, die den Erhalt des Widerrufs bestätigt.
7. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
8. Wirkung des Widerrufs.
9. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ohne ungerechtfertigten Verzug spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum, an dem Sie uns über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Die Rückerstattung erfolgt durch uns auf das von Ihnen angegebene Bankkonto. In jedem Fall ist diese Rückerstattung für Sie kostenlos.